ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Art. 1: Gegenstand
RadischCommunication bietet dem Kunden Zugang zu einem kostenpflichtigen Downloadservice für Mobiltelefone über eine Downloadplattform (im Folgenden „Service“ oder „mmsmax“ genannt).

Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen sollen die Bedingungen für Zugang und Nutzung dieses Services festlegen, inklusive den Verkauf seiner Inhalte.

Die Nutzung des Services setzt die komplette Einverständniserklärung mit den vorliegenden allgemeinen Bedingungen durch den Kunden voraus.

Art. 2: Zugangsbedingungen zum Service
Der Zugang und die Benutzung des Service ist nur volljährigen Personen gestattet.

Falls der Kunde minderjährig sein sollte, erklärt dieser, dass er über die Erlaubnis seiner Eltern oder Erziehungsberechtigten verfügt, um sich beim Service anzumelden und diesen zu nutzen. Der/die Erziehungsberechtigte/n akzeptiert/en für den Kunden zu sämtlichen in diesen vorliegenden allgemeinen Bedingungen genannten Punkten zu haften. Der/die Erziehungsberechtigte/n sollten die Nutzung des Service von Seiten ihrer Kinder überwachen und beachten, dass dieser Service sich an ein großes Zielpublikum richtet. In ihrer Funktion als rechtlicher Stellvertreter liegt es in der Verantwortung der Eltern, zu entscheiden welcher Service für ihre Kinder geeignet ist und die Nutzung dieses Service zu überwachen.

Um Zugang zum Service zu erhalten, sollte der Kunde insbesondere:

• die Nutzungsbedingungen vom Hersteller und dem Betreiber des Servers einhalten,
• sich vergewissern, dass der Server innerhalb seiner Betriebszeiten angeschaltet ist und Textnachrichten empfangen kann,
• nachprüfen, ob der Speicher des Telefons nicht voll ist,
• die Kompatibilität des Mobilservers mit dem gewünschten Inhalt überprüfen und besonders die richtige Einstellung der Wap, SMS und MMS- Verbindungen seines Mobilservers überprüfen,
• sich generell vorher davon überzeugen, dass der Server dazu konfiguriert ist, den gewünschten Inhalt herunter zu laden,

Der Inhalt wird im Moment des Kaufes an die vom Kunden angegebene Mobiltelefonnummer geschickt.

Der Inhalt kann innerhalb des Netzes der Länder in denen der Service angeboten wird herunter geladen werden, wenn der Kunde die Zugangsbedingungen zum erwähnten Service anerkennt.

Art. 3: Servicenutzungsbedingungen
Für die Nutzung des Service muss der Kunde den Inhalt seiner Wahl auf der Internetseite auswählen. Darüber hinaus kann er eigene Inhalte (Bilder) im Bildformat „JPEG“ auf den Server des Services laden.

Wenn die Wahl getroffen wurde, kann der Kunde das ausgewählte Bild mit einem eigenen Text beschriften. Zur Überprüfung der Eingaben kann der Kunde durch Absenden des Eingabeformulares mit der Schaltfläche „Testen“ ein mit seinem Text beschriftetes Bild erzeugen.

Mit Anklicken der Schaltfläche „Jetzt auf“s Handy“, öffnet sich eine neue Seite, die die verschiedenen Versandmöglichkeiten anzeigt. Hier muss der Kunde die genannten Anweisungen genau befolgen und insbesondere:

• je nach Land, den entsprechenden Netzbetreiber auswählen,
• das Land auswählen, aus dem der Inhalt herunter geladen wird
• eine der vom Service vorgeschlagenen Versandarten auswählen,
• die Nummer des Mobiltelefons angeben, die die Zahlung übernimmt,
• falls nötig, die Nummer des Mobiltelefons an die der Inhalt gesendet wird, angeben.

Sobald alle Angaben gemacht sind, muss das Eingabeformular abgesendet werden. Daraufhin erhält der Kunde vom Abrechnungspartner des Services, die Mobilant GmbH, Berlin, eine SMS auf die Nummer des zuvor angegebenen Mobiltelefons mit einer Transaktionsnummer (TAN).

Die TAN hat eine Gültigkeit von 30 Minuten und muss in Zahlungsformular der angezeigten Seite eingetragen werden, um die Zahlung zu autorisieren.

Mit Absenden des Zahlformulares wird die Zahlung durchgeführt. Danach sendet der Service den gewählten Inhalt an den Server des Netzbetreibers. Dieser sendet den Inhalt dann an das Mobiltelefon, das der Kunde als Empfänger angegeben hat als Multimedianachricht (MMS) oder WAP- Link, je nach gewünschter Versandart.

Die benötigte Zeit zum Erhalt des Inhalts hängt von der Bearbeitungsgeschwindigkeit des Servers des Telefonanbieters ab.

Das Herunterladen des Inhalts auf den Mobilserver des Kunden geschieht in Abhängigkeit zur Bestellung, den Öffnungszeiten und den Einstellungen und Verfügbarkeiten jedes Telefonanbieters.

Der Kunde ist darüber informiert, dass ihm im Falle falscher Angaben oder Auskünfte seinerseits der Service berechnet wird, auch wenn das Mobiltelefon des Kunden den gewählten Inhalt nicht ausführen kann.

Art. 4: Gebühren und Bezahlung
Die für den Service geltenden Gebühren werden auf den Servicevorstellungsseiten des Service angegeben. Diese Gebühren variieren je nach Landeswährung, inklusive aller Steuern (TTC).

Jegliche Änderungen der anzuwendenden gesetzlichen Mehrwertssteuer werden zum Zeitpunkt der Änderung in dem betreffenden Land automatisch in den Servicepreis eingerechnet.

Die für die gewählte Versandart geltende Gebühr kann variieren und wird dem Kunden im Zusammenfassungsfenster der Bestellung angezeigt.

Die Bezahlung für das Herunterladen des Inhalts wird über die Telefonrechnung des Mobilfunkbetreibers des Kunden vorgenommen oder über den Internetanbieter bei einem Download über das Internet.

Art. 5: Haftbarkeit des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet bei der Kaufabwicklung die vollständigen und der Realität entsprechenden Daten anzugeben.

Der Kunde ist nur dazu befugt den Service persönlich zu nutzen und zu bestellen.

Der Kunde ist nur befugt Inhalte auf den Server des Services deren Urheber er selbst ist oder aber eine Erlaubnis des Urhebers vorliegt.

Es ist dem Kunden untersagt, den Service zu beruflichen, kommerziellen und verkaufsfördernden Zwecken zu nutzen.

Außerdem ist es dem Kunden untersagt:

• die Inhalte oder jeden anderen Gegenstand der Serviceleistung zu verkaufen, zu senden, Kopien zu verbreiten, anzubieten, zur Verfügung zu stellen, zu vermieten oder abzugeben,
• die Veröffentlichung jeglicher Bilder, Dateien, Graphiken oder jegliches anderes Bestandteils des Inhalts oder jegliches Bestandteils den der Service beinhaltet, ob online oder anderweitig,
• das Betreiben von Inhalten oder jeglichen Bestandteilen, die zum Service gehören an öffentlichen Orten,
• die Benutzung der Einrichtungen und Kapazitäten des Service zur Durchführung von gesetzeswidrigen Aktivitäten,
• das Abwerben der Kunden des Service zu konkurrierenden Serviceanbietern
• die Benutzung des Service in einer Weise, die direkt oder indirekt die Rechte zum geistigen Besitz von RadischCommunication oder eines Dritten angreift, die insbesondere die Würde, die persönliche oder familiäre Intimität, das Ansehen Dritter oder die Moral verletzen oder angreifen,
• den dauerhaften oder permanenten Auszug des gesamten oder eines substantiellen Teiles des Inhalts oder der Datenbank, die den Service stellt, egal welcher Art und in welcher Form, sowie die Wiederverwendung in der öffentlichen Kommunikation des gesamten oder eines substantiellen Teiles des Inhalts der genannten Basis, egal in welcher Form,
• der Versuch eine dieser Handlungen auszuführen.

Der Kunde ist zudem der alleinige Verantwortliche für die übermittelten Informationen im Rahmen der Servicenutzung und verpflichtet, in diesem Rahmen die geltende Rechtssprechung zu einzuhalten.

RadischCommunication dagegen kann nicht für die aus der Nichteinhaltung von Seiten des Kunden der geltenden Gesetzesvorschriften und der hier angegebenen Bedingungen zur Verantwortung gezogen werden.

Art. 6: Geistiges Eigentum
Der Kunde ist darüber informiert und er erkennt ausdrücklich an, dass jeglicher Inhalt, jegliches graphische Dokument oder jegliche Software, die im Rahmen des Service angeboten wird und generell auch der gesamte Service durch die Gesetze zum geistigen Eigentum geschützt ist und Eigentum von RadischCommunication und seiner Anspruchsberechtigten ist.

Besonders die Rechte der Fotografen, Designer und Grafiker der Werke auf dieser Seite sind reserviert.

Jeglicher zweckentfremdende Gebrauch dieser Werke ist verboten. Sie dürfen ausschließlich zum Zwecke der privaten benutzt werden.

Die Genehmigung zum Download des Inhalts als Gegenleistung gegen eine gezahlte Gebühr beinhaltet keine Besitzrechte. Diese bleiben bei den Anspruchsberechtigten.

Diese Genehmigung bezieht sich nur auf einen Download auf das Mobiltelefon des Kunden. Diese Genehmigung ist nicht exklusiv und nicht übertragbar.

Jegliche andere Nutzung ist ausdrücklich verboten. Der Kunde ist insbesondere nicht befugt, Kopien, Reproduktionen, Übersetzungen, Auszüge, Änderungen oder Nachahmungsprodukte von irgendeinem Bestandteil dieses Service anzufertigen.

Art. 7: Haftbarkeitsbereich von RadischCommunication
Der Service von RadischCommunication beruht auf der Nutzung komplexer Technologien, deren Funktionieren nicht im Haftbarkeitsbereich von RadischCommunication liegt oder für das es im Rahmen seiner Serviceleistung haftbar zu machen wäre, die einzige Verpflichtungen von RadischCommunication liegen im Rahmen der Mittelspflicht.

RadischCommunication tut sein Bestes um den Service permanent zugänglich zu machen, es sei denn es ist im Falle höherer Gewalt unmöglich, falls ein Ereignis außerhalb dem Einfluss von RadischCommunication eintritt oder für das Funktionieren des Service notwendige Wartungsarbeiten vorgenommen werden.

Der Kunde erkennt vorbehaltlos an, dass ihm der Service von RadischCommunication als solcher zur Verfügung gestellt wird ohne dass er irgendeine implizite oder explizite Garantie irgendeiner Art, besonders bezüglich der vollständigen Kundenzufriedenheit erhält.

Der Kunde erkennt außerdem an, dass er RadischCommunication nicht dafür verantwortlich machen kann, falls der Service und/oder dessen Inhalt nicht seinen Erwartungen entspricht.

Trotz jeglicher Befreiung von anderweitig vereinbarter Haftbarkeit im Rahmen dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen, ist RadischCommunication insbesondere in den folgenden Fällen von der Haftbarkeit entbunden:

• Schwierigkeiten beim Zugang zum Service, die aus der vollständigen oder teilweisen Nichtbeachtung einer Kundenverpflichtung resultieren, oder aus der Nutzung eines nicht zu den Eigenschaften des Service oder der angebotenen Inhalte passenden Servers von Seiten des Kunden hervorgehen, oder die aufgrund einer Fehlfunktion oder Überlastung der Telekommunikationsnetze entstehen, oder die aufgrund von Dritten auftreten, besonders von Telefonanbietern,
• Virenbefall oder andere Risikofaktoren für den Inhalt, den Service und das Gerät des Kunden, oder andere schädliche Einwirkung Dritter trotz Sicherheitsmaßnahmen von Seiten des Kunden oder von RadischCommunication,
• Fehlerhafter Gebrauch des Service von Seiten des Kunden,
• Schäden, die an den Geräten des Kunden entstehen liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden,
• Beeinträchtigung der Rechte eines Dritten von Seiten des Kunden, einschließlich der Rechte auf geistiges Eigentum und Copyright,
• Technische Verfügbarkeit und/oder der Inhalte, die sich auf Webseiten befinden, auf die der Kunde per Hyperlink von der von RadischCommunication betriebenen Seite Zugang hat.

RadischCommunication darf nicht für eventuelle Unterbrechungen des Services haftbar gemacht werden, die aus Ursachen geschehen, die nicht direkt in ihrem Anwendungsbereich liegen, oder die von ihr nicht kontrolliert werden können, wie zum Beispiel das Nicht-Funktionieren des Telefonnetzes.

Im Rahmen der zur Verfügungsstellung des Service ist RadischCommunication darauf angewiesen, die Leistungen und Netze dritter Anbieter zu nutzen, auf die sie jedoch keinen Einfluß hat.

RadischCommunication kann demnach für eventuelle Verspätungen in der Sendung der vom Kunden bestellten Inhalte nicht haftbar gemacht werden, sowie auch nicht für dauerhafte oder teilweise Unterbrechungen in der Datenübermittlung auf das Mobiltelefon des Kunden, sowie auch nicht für jegliche andere Dienstleistung, die von einem Dritten geleistet wird.

Der Service kann von RadischCommunication zum Zwecke der Wartung, deren Dauer im allgemeinen 48 Stunden nicht übersteigt unterbrochen werden, ohne dass der Kunde hierfür irgendeine Entschädigung verlangen kann.

RadischCommunication ist befugt, die Serviceleistung jederzeit, teilweise oder vollständig unterbrechen.

RadischCommunication kann für den Inhalt der Webseiten, die per Hyperlink oder Banner, die über den Servicevermittler zugänglich sind, nicht haftbar gemacht werden.

Falls die Haftbarkeit von RadischCommunication in Anspruch genommen wird, ist sie in jedem Fall nur auf die Behebung direkter Schäden beschränkt, unter Ausschluss jeglicher indirekter Schäden welcher Art auch immer, (insbesondere Verschwinden, Verlust, Beschädigung von Daten und/oder jeglicher Schaden, der die Geräte des Kunden beeinträchtigen könnte).

Art. 8: Persönliche Daten, Datenschutz
Der Nutzer ist für die von ihm angegebenen Daten alleinig verantwortlich. Der Kunde stimmt der Speicherung seiner Personendaten und Nutzungsdaten für einen Zeitraum von 180 Tagen zu.

RadischCommunication und seine Vertragspartner verwenden die vom Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des abgeschlossenen Kaufvertrages verwendet. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Werbung oder der Marktforschung bedarf es der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers.

Personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme des Services zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausschließlich zur Abwicklung des abgeschlossenen Kaufvertrages verwendet. Solche Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die als Nutzer in Anspruch genommenen Teledienste. Solche Nutzungsdaten werden darüber hinaus für Zwecke der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwendet. Diese Informationen dienen ausschließlich RadischCommunication und ihren Vertragspartnern als Notwendigkeit für die Dienstleistung. Der Nutzer besitzt das Recht auf Zugang, Änderung und Widerspruch, das er ausüben kann, indem er eine E-Mail an die folgende Adresse sendet: support@mmsmax.de.

Art. 9: Geltungsdauer
Die Geltungsdauer der vorliegenden allgemeinen Bedingungen ist auf die Dauer der Nutzung des Service beschränkt.

Art. 10: Reklamationen
Sollte der Kunde den gewünschten Inhalt nicht erhalten, so hat er die Möglichkeit, den technischen Support von RadischCommunication per E-Mail an die folgende Adresse zu kontaktieren: support@mediaplazza.com.

Sollte der technische Support von RadischCommunication entscheiden, dass es dem Kunden unmöglich ist, den Service in Anspruch zu nehmen, und sollte der Kunde versichert haben, dass er sämtliche Schritte, die zum Erhalt des bestellten Inhalts nötig sind, wird RadischCommunication im Monat nach Erhalt der detaillierten Telefonrechnung mit dem aufgeführten Download die Entschädigung vornehmen.

Art. 11: Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen unterstehen der deutschen Rechtssprechung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland habt oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz der RadischCommunication in Wuppertal.

Art. 12: Allgemeines
Die Parteien kommen überein, dass ihre Beziehungen durch den vorliegenden Vertrag geregelt sind, sowie auch durch jedwede besondere Umstände, die auf den angebotenen Service anzuwenden sind.

RadischCommunication behält sich das Recht vor, den Service und die darauf anzuwenden allgemeinen Bedingungen jederzeit zu ändern. Der Kunde wird gebeten, regelmäßig die allgemeinen Bedingungen durch zu lesen und das besonders vor jedem Download, um über eventuelle vorgenommene Änderungen informiert zu sein.

Diese Änderungen treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Die Nutzung des Service bedeutet die volle Akzeptanz von Seiten des Kunden von jeglichen Neufassungen und/oder Änderungen der vorliegenden allgemeinen Bedingungen.

Kontakt:

RadischCommunication
Werner Radisch
Einzelunternehmen

Unternehmenssitz: Pfalzstr. 4, 42781 Haan, Deutschland

Umsatzsteuer-Identnummer : DE121071805

Tel : 0049 (0)2129 3466880

Email: support@mmsmax.de

Haan, 01.08.2009